Meinungsdiktatur und Manipulation

Bitte beachten Sie, dass die Beiträge nicht chronologisch gereiht sind.

Europas Mainstream-Medien haben zu dem, was sie als „extreme Rechte“ und „Neonazis“ nennen einen Zustand verzerrter Raserei erreicht. Ich weiß das. Ich habe das gerade am eigenen Leib erfahren. Erlauben Sie mir bitte, davon zu erzählen. [mehr]

Es ist völlig unbedeutend, auf welche geschichtlichen Geistesgrößen wir Islam-Aufklärer und -Kritiker uns berufen, die den Islam genauso analysieren (z.B. Goethe, Voltaire) wie wir auch: In Deutschland muß inzwischen jeder Islamkritiker mit staatlicher Verfolgung rechnen. Denn Art 5 GG – das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – wurde vom linkspolitischen Establishment (zu dem längst auch die Altparteien gehören), de facto annulliert. Es ist kaum noch das Papier wert, auf dem es geschrieben ist (Stichwort Maas/Kahane). [Artikel]

„Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden. [Artikel]

Anschließend kommentiert ein islamkritischer Arabisch- und Islamkenner die Predigt [des Imam]. Kurze Zeit nach Ausstrahlung verschwindet der Bericht aus der Mediathek der ARD. Und einige Wochen später erscheint er wieder, mit anderen Untertiteln, aus Soldaten werden Türken und der islamkritische Experte wird durch eine moderate Diskussionspartnerin ersetzt, die die Moschee in höchsten Tönen lobt. [Artikel]

Über den Verlust an Demokratie zu schreiben ist eine Sache, ihn zu erleben eine andere. Nun wurde also auch Konrad Kustos Opfer eines Anschlags linksextremistischer Kreise. [Artikel]

Der Titel des Buches ist Programm: Es geht gegen alles, was „Rechts“ ist. Und dabei wird zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen nicht unterschieden. Dabei gehören zu einer Demokratie natürlich linke wie rechte Ansichten – und ebenso wie man zwischen linken und linksextremen Gesinnungen differenzieren muss, so muss man auch zwischen rechten und rechtsextremen Meinungen unterscheiden. Genau das tut Maas nicht. Zu schnell werden legitime Meinungen, die auch von Demokraten vertreten werden können, in die Nähe des Rechtsextremismus bzw. des „Rechtspopulismus“ gerückt. [Artikel]

Der EGMR hat mit seinem einstimmigen (!) Urteil, dass die Ehe ihrem Grunde nach nur für Mann und Frau vorgesehen ist, sowohl juristisch wie auch gesellschaftspolitisch ein weitreichend wirksames Verdikt gefällt, das erstaunlicherweise trotzdem – oder gerade deswegen – in den Medien bisher kaum erwähnt wurde. – Man stelle sich vor, das Urteil wäre anders ausgegangen: Die Regenbogenparaden und die Berichte darüber wären wohl ohne Ende gewesen! [Artikel]

Regierungskritiker verschwinden. Ihre Stimme verstummt. In altmodischen Staaten wird so etwas noch von der Polizei erledigt. In Deutschland läuft das „eleganter“. In Deutschland schaltet man allzu erfolgreichen Meinungsrebellen die sozialen Kanäle ab. In Erdogans Türkei gehen Menschen ins Gefängnis, wenn sie das Falsche sagen.

In Merkels Deutschland schneidet man Regierungskritikern die digitalen Stimmbänder heraus. Ein Bürger, der wegen falscher Meinung im Gefängnis sitzt, kostet nur Geld und ist schlecht fürs Image. Ein virtuell zum Schweigen gebrachter Bürger dagegen zahlt weiter Steuern und ist doch weitgehend harmlos. [Artikel]

Kritik ist heute völlig unerwünscht und die EU schreitet mit großen Schritten in eine von Deutschland bestimmte totale Gesinnungsdiktatur. Die Medien spielen mit, wie vor dem 1. und 2. Weltkrieg und wie im Kommunismus des 20. Jahrhunderts. Wenn erst wirklich alles gleichgeschaltet ist, wird es zu spät sein. [Artikel]

Wer einen Witz, dem Heiko Maas und seinen Genossen missfällt, auf Facebook teilt und angezeigt wird, der erfährt die ganze Härte der deutschen Justiz. Mörder, Vergewaltiger und Totschläger mit dem „richtigen Hintergrund“ haben da weniger zu befürchten. [Artikel]

Ich habe es satt, mich als AfD-Mitglied von Ihnen und Ihresgleichen beschimpfen zu lassen. Bürger, die Veranstaltungen der AfD besuchen wollen, werden abgedrängt und verprügelt, AfD Politiker werden zusammengeschlagen, ihre Autos und Häuser mit Farbe besprüht, Fenster eingeschlagen, ja sogar an Häusern Feuer gelegt. Die Privatadressen von AfD-Mitgliedern werden veröffentlicht und ihre Kinder werden in der Schule isoliert, eingeschüchtert und genötigt. [Artikel]

Was Lohse meint, sind die Attacken gegen sein Restaurant, Drohungen und Boykott. Und alles nur, weil er der AfD im Wahlkampf sein Lokal vermietet hat. „Mir wurden die Autoreifen zerstochen, Fensterscheiben und Fassade beschmiert, Pferdemist vor der Tür abgeladen, ich wurde am Telefon beschimpft und bedroht – und alles im Namen der Demokratie. Das tue ich mir nicht länger an. Ich bin jetzt 56 Jahre. Ich habe keine Lust, mich den Rest meines Lebens über solche Ignoranten zu ärgern.“ [Artikel]

Die Grenzen des Denk- und Aussprechbaren werden täglich enger gezogen. Zumindest in Deutschland. Doch ich verwette meine Stofftiersammlung, dass Cora Stephan sich den Mund und das gesunde Denken nicht verbieten lassen wird. Dafür muss sie wohl in die Schweiz wechseln, aber die Zeitungen dort sind bekanntlich das neue Westfernsehen, das sich in Deutschland schon lange selbst abgeschafft hat. [Artikel]

Demokratie und Meinungsfreiheit werden gerade heimtückisch ermordet. Eigentümlich frei ist – wie es scheint – ein weiteres Opfer auf dem Weg zum ideologisch gesäuberten Internet.

Und gibt es Widerstand?
Wo – in Deutschland?
Nein. [Artikel]

Was war Anfang letzten Jahres geschehen?

Der pensionierte Lehrer Albert Voß aus Lüdinghausen hatte auf sein Auto deutlich sichtbar die Forderung geklebt: „Auf nach Rom! Die Papstsau umbringen.“ Damit war er in der Gegend herum gefahren. Er erregte öffentliches Ärgernis und wurde angezeigt... Das Landgericht Münster hat nun diesen Mann, der zum Mord aufruft, vom Vorwurf der Verunglimpfung von Religionsgemeinschaften freigesprochen. Seine Sprüche seien zwar „unpassend“, aber von der Meinungsfreiheit gedeckt. [Artikel]

Kritisiert man die katholische Kirche, ist man ein Aufklärer. Kritisiert man den Islam bzw. genauer: seinen politischen Arm, gilt man als rassistischer Hetzer, wird zensiert, in Schubladen gesteckt, diffamiert und zensiert. (Artikel]

Lesen Sie dazu auch hier.

Beschränkungen der Freiheit kommen immer zunächst als Schutz vor irgendetwas daher. Auch die Aushebelung von Meinungs- und Pressefreiheit erfolgt stets im Auftrag des Guten. In Deutschland arbeiten immer mehr Vertreter des politischen Apparates unverhohlen auf Zensurmaßnahmen hin - angeblich im Kampf gegen „Hatespeech“, „Fake-News“ und „rechts“.  Achse-Autoren verfolgen das Gebaren der Neo-Zensoren schon lange. Hier eine Zusammenstellung der wichtigsten Beiträge zum Thema.

Das Internet enthebt inzwischen Aktivisten davon, Menschen überzeugen, Protest organisieren zu müssen, weil durch gezielte Kampagnen und Internetpräsenz der Eindruck einer Größe entstehen kann. Schnell wird im Netz eine Mücke zu einem Elefanten. Man kann es auch Psychoterror nennen, wenn kleine Gruppen gezielt gegen Professoren vorgehen, um sie einzuschüchtern. [Artikel]

Maas will jetzt ein Gesetz durchpeitschen, mit der für jede Meldung „besorgter“ Bürger, die nicht innerhalb von 24 Stunden zu einer Löschung des betreffenden Textes führt, Facebook, Twitter und andere Anbieter mit mehr als zwei Millionen Nutzern mit Bußgeldern bis zu 50 Millionen (!) Euro belegt werden können. Es dürfte klar sein, dass das Unternehmen bei Inkrafttreten eines solchen Gesetzes auf jede Denunziation hin automatisch löschen und sperren wird. [Artikel]

Erlaubt ist alles, solange es links ist. Verwerflich ist alles außerhalb des Linken. Sie faseln von „demokratisch“, ersticken aber jede Diskussion in ihrer Bevormundung, die sie „politisch korrekt“ nennen. [Artikel]

Wir empfehlen unseren Lesern vorab unseren Beitrag zum Konzept der Zersetzung, mit dem die Stasi in der DDR versucht hat, Regimegegner menschlich, sozial und öffentlich zu zerstören, und zerstören ist hier nicht figurativ, sondern wörtlich zu nehmen. Wer den Beitrag gelesen hat, wird nicht nur einige, sondern viele Parallelen zwischen dem Stasi-Konzept und der „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ finden, die die Landesbezirke von ver.di für Niedersachsen und Bremen herausgegeben haben. [Artikel]

Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hate Speech und Fake News von Bundesjustizminister Heiko Maas kommt bei der NGO „Reporter ohne Grenzen“ (RoG) gar nicht gut an. Maas Kriterienkatalog sei „willkürlich zusammengestellt“ und könne Diktatoren auf der ganzen Welt als Vorbild dienen. [Artikel]

Der zweite Kritikpunkt, der das ganze zum verfassungsrechtlichen Desaster macht: der Dienst entscheidet selbst, was „offensichtlich rechtswidrig“ ist. Zunächst: Was ist denn „offensichtlich rechtswidrig“? Vermutlich, wenn Islamisten „Juden ins Gas“ brüllen? Es ist aber bisher nicht ein Fall bekannt, wo Facebook derartige posts gelöscht hätte, wohingegen Islamkritik oder Kanzlerinnenschelte oft keine zwei Minuten online bleiben. Verfügen Facebook & Co jetzt über Nacht über eine solche Heerschar von Juristen mit einschlägiger Fachkenntnis? Und wenn nicht: bezahlt Herr Maas diese staatliche Auftragsschnüffelei? Denn es liegt auf der Hand, dass Facebook zur Vermeidung millionenschwerer Bußgelder lieber einmal mehr als einmal weniger löscht. Und damit im Auftrag der Bundesregierung rechtzeitig vor der Bundestagswahl im Netz für ein prima Klima sorgt. [Artikerl]

Gestern hatte ich [Michael Stürzenberger] über die idiotische Anzeige einer Linken berichtet, die entweder nicht in der Lage war, die Ausführungen meiner Rede bei Pegida Duisburg am 3. August 2015 geistig richtig einzuordnen, oder aus böswiller Absicht meine Aussagen verdrehte, um daraus eine Anzeige fabrizieren zu können. Nachdem ich diese Verfälschungen in einem ausführlichen vierseitigen Schreiben vom 18.3.2016 richtiggestellt hatte, ging ich davon aus, dass die Angelegenheit damit vom Tisch ist. Dann aber erhielt ich am 5.10.2016 eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Duisburg mit völlig neuen Sachverhalten und dem Vorwurf der “Volksverhetzung”. [mehr]

So erreichten die Linken in Kiel das Verbot einer AfD-Veranstaltung. So rief die SPD ganz offiziell zu Demonstrationen gegen die ersatzweise an einem anderen Ort abgehaltene AfD-Veranstaltung auf, und unterlegte dies – ohne irgendwelche Beweise – mit der Behauptung, die AfD wäre undemokratisch.

Das alles ist Hetze pur. Denn das einzig „Undemokratische“ an der AfD ist die von ihr ausgehende Gefahr für die etablierten Parteien. Eine objektive Justiz müßte solche SPD-Aufrufe zu Demonstrationen, die dann regelmäßig gewaltaffin werden, eigentlich als strafbare Anstiftung verfolgen. [mehr]

Wenn lupenreine Antidemokraten aus der Türkei nach Deutschland kommen, um hier für die Abschaffung von Rechtsstaat und Parlamentarismus in der Türkei zu werben, dann müsse das hingenommen werden. Das mache eben die große Stärke unseres Rechtsstaates aus, „dass er auch unliebsame Auftritte, Meinungen und Botschaften aushält“. Was aber, wenn es nicht ein türkischer Politiker ist, der durch sein Auftreten „unliebsame“ Meinungen und Botschaften verbreitet, sondern ein deutscher Lokalpolitiker, der sich im Ton gegenüber Claudia Roth vergreift, also eine „unliebsame“ Meinung über sie äußert? Das geht zu weit! Das ist „Verrohung“! Dann zieht Frau Roth vor Gericht, „die Debatte“ müsse „fair bleiben und demokratisch geführt werden“, so die Begründung. [mehr]

Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am Donnerstag... Martin Schulz hat getönt, die AfD sei eine „Schande für die Bundesrepublik“? (Schäuble hat die AfD eine „Schande für Deutschland“ genannt.) Wie soll das denn an der Basis ankommen? Welche Emotionen sollen geweckt werden? [mehr]

Man muß nicht auf die Türkei schauen, um brutalen Terror gegen Oppositionelle zu sehen. In Rheinland-Pfalz wird nachts das Auto des AfD-Fraktionschefs angezündet, nur aufgrund der Aufmerksamkeit der Nachbarn bleibt die Familie unversehrt; in Schleswig-Holstein müssen die Teilnehmer einer Wahlkampfveranstaltung durch einen wütenden und tobenden Mob Spießruten laufen.

Nur unerschrockene Gastwirte und Hoteliers wagen es überhaupt noch, der beim Establishment verhaßten Oppositionspartei Räume und Unterkunft zu geben; Farbbeutelanschläge und Denunziations-Kampagnen in der Nachbarschaft gegen AfD-Politiker zählt schon keiner mehr. [zum Artikel]